In Italien entfällt die Maskenpflicht im Freien im ganzen Land ab 11. Februar 2022 weg. Zuerst war in den Diskussionen nur davon die Rede, die Maskenpflicht nur in den Weißen Zonen zu entfernen, nun wurde jedoch der Beschluss gefasst, dass die Maskenpflicht im Freien in ganz Italien, unabhängig von der Zone, entfällt.
Was ändert sich noch am 11. Februar 2022?
Am 11. Februar 2022 dürfen in Italien auch wieder die Diskotheken öffnen.
Wann läuft der Grüne Pass aus?
Mit dem Ende des Ausnahmezustandes mit 31. März 2022, der mit großer Wahrscheinlichkeit nach nicht verlängert wird, läuft nicht automatisch auch die Bestimmung des Grünen Passes aus. Manche Verordnungen enden automatisch mit dem Ende des Ausnahmezustandes, die meisten Verordnungen für den Grünen Pass sind jedoch mit einem Enddatum versehen und bestehen über den 31. März hinaus. Da es jedoch weltweit immer mehr Lockerungen gibt, da die Omikron-Variante einfach nicht mehr zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führt, werden auch weitere Lockerungen erwartet. Denn Grundrechtseinschränkungen müssen auch immer begründet sein, fällt diese Begründung weg, muss auch die entsprechende Maßnahme fallen gelassen werden. Ein genaues Datum wann welche Einschränkung weg fällt, steht noch nicht fest, aber es scheint sehr wahrscheinlich, dass wir im Sommer so gut wie keine Einschränkungen mehr haben werden.
Gesundheitsstaatssekretär Andrea Costa geht davon aus, dass ab Mitte März die ersten Einschränkungen des Grünen Passes abgeschafft werden.
Was macht die EU-Kommission?
Die EU-Kommission möchte den Grünen Pass, der ja eigentlich am 30. Juni 2022 ausläuft, nochmals um ein Jahr verlängern. Argumentiert wird dies mit angeblichen damit zusammen hängenden Reiseerleichterungen. Offenbar hat die Kommission vergessen, dass es ohne diesen Auflagen deutlich leichter war zu reisen und dies auch nicht mit den Grundrechten der EU vereinbar ist. Denn das Recht auf freie Ortswahl innerhalb der EU ist nicht verhandelbar und kann nur kurzfristig und mit Begründung eingeschränkt werden. Daher ist auszugehen, dass auch diese Reiseeinschränkungen bald fallen werden. Denn ohne Begründung kann man dies nicht länger Aufrecht halten. Die hohen Fallzahlen klingen zwar erschreckend, schlagen sich aber glücklicherweise nicht mehr in den Krankenhausbelastungen nieder.
